1. Geltung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.snapscanner.de und www.voscanner.de abgeschlossen werden (nachfolgend "Onlineshop" genannt). Die AGB sind damit Bestandteil aller Verträge, die Consolutions KG mit dem Kunden über die von ihr angebotene Lieferung oder Leistung abschließt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Consolutions KG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB.
2. Ausstellung der Produkte und Dienstleistungen im Onlineshop
Die Ausstellung und Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop richtet sich ausschließlich an eine Kundschaft mit Lieferadresse in Deutschland. Eine abweichende Rechnungsadresse ist möglich. Es wird keine Umsatzsteuerrückerstattung für selbständig in Drittländer verbrachte Waren durch Consolutions KG angeboten.
Die Ausstellungen und Beschreibungen gelten, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
3. Vertragsabschluss
Durch das Absenden einer Bestellung über den Warenkorb des Onlineshops richtet der Kunde ein Angebot zum Kauf des Inhalts des Warenkorbs an Consolutions KG. Der Eingang der Bestellung wird mit einer automatischen E-Mail von Consolutions KG an den Kunden bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang und die weitere Bearbeitung des Angebots durch Consolutions KG.
Der Vertrag zwischen Consolutions KG und dem Kunden kommt mit der Versandbestätigung der Ware zustande. Sollte im Ausnahmefall keine Versandbestätigung zugehen, kommt der Vertrag spätestens mit dem Zugang der Ware beim Kunden zustande. Wird Ware aus einem Bestellvorgang des Kunden getrennt versandt, kommt mit jeder Versandbestätigung, respektive mit dem jeweiligen Zugang der einzelnen Ware, ein Kaufvertrag zwischen Consolutions KG und dem Kunden zustande. Consolutions KG ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, diese stellen eine unzumutbare Benachteiligung des Kunden dar.
Für alle Produkt-Bestellungen mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren bestätigt der Kunde mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.
4. Lieferung, Versand
Produkten von Consolutions KG werden mit DHL versendet.
Die Lieferadresse des Kunden muss in Deutschland liegen.
Paketware wird stets ausschließlich bis an die Haustüre geliefert.
Nimmt der Kunde die bestellte Ware am Liefertermin nicht entgegen, obwohl der Liefertermin vereinbart oder mit angemessener Frist angekündigt wurde oder ist die Lieferung nicht möglich, weil die Ware nicht durch die Zugänge passt, trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Lieferung.
5. Produktabbildungen und Preise
Abbildungen von Produkten in Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (insb. MwSt.) beinhalten.
Trotz größter Bemühungen und Kontrolle kann es vorkommen, dass Preise auf einzelne Produkte versehentlich falsch ausgestellt werden. Consolutions KG prüft die im Onlineshop ausgezeichneten Preise in regelmäßigen Abständen. Sollte sich bei dieser Kontrolle ein Fehler in der Preisausstellung herausstellen und sollte der tatsächliche Kaufpreis über dem ausgewiesenen Kaufpreis im Onlineshop liegen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern der Vertrag zu diesem Zeitpunkt noch nicht zustande gekommen ist, kann der Kunde entscheiden, ob er die Bestellung zu dem richtigen Kaufpreis aufrechterhalten möchte oder die Bestellung stornieren möchte.
6. Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorbehalt
Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die Ware im Eigentum der Consolutions KG.
7. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung
7.1 Grundbestimmungen
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, so ist der Kunde verpflichtet, die ursprüngliche Ware spätestens innerhalb von 30 Tagen an Consolutions KG auf Kosten von Consolutions KG zurückzuschicken. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Etwaige Schadensersatzansprüche behält sich Consolutions KG vor.
Consolutions KG haftet für Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Consolutions KG oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Consolutions KG beruhen. Außerdem haftet Consolutions KG auch für fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit diese eine wesentliche Vertragspflicht betreffen, also eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
In allen anderen Fällen ist die Haftung von Consolutions KG ausgeschlossen. Soweit die Haftung für Consolutions KG ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung bei Verletzungen von Körper, Gesundheit und Leben, bei Mängeln nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des jeweiligen Produkts oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Etwaige Herstellergarantien unterliegen ausschließlich den Bedingungen des Herstellers und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden gegenüber Consolutions KG. Dies gilt auch, wenn Consolutions KG in Garantiefällen Unterstützung bei der Abwicklung bietet.
7.2 Zusatzbestimmungen für Gebrauchtware
Bereits vergünstigte Produkte, welche im Onlineshop als «gebraucht + geprüft», « neuwertig + geprüft», oder «wiederaufbereitet“ gekennzeichnet sind (nachfolgend: Gebrauchtwaren), können Gebrauchsspuren, vom vorherigen Gebrauch herrührende Verschmutzungen, geringfügige, den normalen Gebrauch nicht oder nur unwesentlich einschränkende Mängel, Defekte oder Funktionseinschränkungen und ähnliche für gebrauchte Ware typische Einschränkungen aufweisen. Diese Einschränkungen sind in den Artikeldetails jeweils angegeben, sie stellen keine Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar. Der Kunde wird vor Bestellung von Gebrauchtwaren die jeweiligen Artikeldetails sorgfältig prüfen, um Missverständnisse zu vermeiden. Die Verjährungsfrist für Mängel solcher Gebrauchtwaren beträgt ein Jahr ab Lieferung.
8.Rechtswahl und Gerichtsstand, salvatorische Klausel, Kulanz
Die Rechtsbeziehungen zwischen Consolutions KG und dem Kunden regeln sich ausschließlich nach materiellem deutschem Recht. Daneben sind zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat anwendbar, wenn der Kunde einen Kaufvertrag abschließt, der nicht Ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag).
Ist der Kunde Kaufmann iSd HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Traunstein. Consolutions KG ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen sind wir weder bereit, noch verpflichtet.
Eine eventuelle Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt den sonstigen Teil des Vertrages nicht.
Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden verletzt und unternimmt Consolutions KG nicht unmittelbar etwas dagegen, so stellt dies unter keinem Gesichtspunkt einen Verzicht dar, sondern allenfalls eine Kulanzleistung. Consolutions KG bleibt damit weiterhin berechtigt, von sämtlichen Rechten gegenüber dem Kunden bei einer erneuten Verletzung Gebrauch zu machen.
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